Systematische Irreführung und Behinderung der Justiz durch die Verterter der GiroCredit Bank (Schweiz) und deren Rechtsnachfolgerinnen (heute Bank Sarasin)

Nichts sagen … wenn man muss, möglichst unverständlich und verdreht Der ganze Fall des Iniochos-Kredits und der Rechtsstreit mit der Tarapaca ist nur so erklärbar: Die Bankorgane handeln immer wieder nach ihrem Gütdünken und missachten in grober Weise Standesregeln und Gesetze. – Solange das gut läuft, fragt niemand danach. – Wenn es Probleme gibt, dann wird alles unternommen, um die Sachlage zu vernebeln. Nachfolgend ein paar Muster der perfiden Vorgehensweise:   Bank findet, sie halte die Kredittranche der Tarapaca nicht treuänderisch In Vorbereitung

Weigerung relevante Dokumente herauszugeben Thomas Westermeier hört nichts mehr vom Kredit und der Verwertung der Sicherheiten. Er verlangt Kontoauszüge und alle relvanten Belge über seine Beteiligung und die Verwertung der Kreditsicherheiten. Das wird abgelehnt, dann nach mehrstufigen Verfahren auf gerichtlichen Befehl teilweise ausgehändigt, auf weiteren gerichtlichen Befehl nochmals teilweise neue Daten (1998), schliesslich kommt es gar zur Zwangsvollstreckung (1999). Später hat man kalte Füsse und Angst und fürchtet sich vor einem erneuerten gerichtlichen Befehl, wo man die relevanten Daten herausgeben muss. Trotz Klageänderung auf ein Obergrichtseintescheid kommt es zu einer weiteren Hausdurchsuchung bei der damaligen Raboboank (2000). Inzwischen fand man in der Bank «per Zufall» alte Datenbänder, aus denen man die Kontenbewegungen der Tarapaca ausdrucken kann. Ansonsten wäre die ungtreue Geschäftsbesorgung absolut klar gewesen. Diese belegen eindeutig die unrechtsmässige Übertragung der Sicherheiten des Iniochos-Kredits. Die Weigerung und Verzögerungstaktik der Bankvertreter in einem Rechtfertigungsschreiben (ab Seite 9). Vollstreckungsprotokoll der Hausdurchsuchung. Berichte 1998, 1999 und 2000 des polizeilichen Wirtschaftsprüfers. Was der Grund für die hartnäckige Weigerung ist, trotz gerichtlichen Befehlen, zentrale Daten aus der Bankbilanz herauszugeben, kann man nur vermuten. Jedenfalls haben die etwas sehr wichtiges zu verbergen. Mit dem ganzen Manöver konnte man verhindern, die Fusionsbilanz und die Liste der Übertragungen von Problemkrediten an Wien der Polizei auszuhändigen. Indem man dann plötzlich alte Datenbänder «per Zufall» fand, konnte/musste man die rechtlich nicht statthafte Übertragung des Iniochos-Kredits belegen. Die anderen, wohl viel brisanteren Sachen, welche die Tarapaca nicht betreffen, konnte man so unter dem Deckel behalten. Jedenfalls ist dies die einzige schlüssige Erklärung. Sonst hätte man diese Listen schon lange ausgehändigt um den eigenen Rechtsstandpunkt sauber belegen zu können!

Berufungschschrift mit 131 Punkten Das Bezirksgericht anerkennt die Ansprüche der Tarapaca in einem Zivilprozess. Anton Blatter legt im Namen der Bank Sarasin am Obergericht eine Berufung ein, die Hauptklage der Tarapaca sei vollumfänglich abzuweisen. Dazu macht er noch Eventualanträge. Seine Begründungen umfassen 131 Punkte! Offenbar war man sicher, die Tarapaca / Thomas Westermeier hat keine Chance, zu seinem Recht zu kommen. Doch das Bezirksgericht stellte fest, dass alle Sicherheiten aus dem Kredit unrechtmässig verkauft wurden. Jetzt versucht man mit allen möglichen Einwänden das Obergericht zu überzeugen, das Bezirksgericht habe die Sache nicht richtig angeschaut. Doch Obergericht bestätigt in seinem Urteil die Vorinstanz.

Missachtung des Obergerichtsurteils Das Gericht anerkannte die Forderungen der Tarapaca und verfügte, diese habe ein Anrecht auf die Rückzahlung des Kapitals. Minus Kosten und einer Teilzahlung aus dem Verkauf von Aktien errechnete des Gericht den Betrag von 359'924.14 USD. Davon zog die Bank für «weitere Kosten» unrechtmässig 45'756.42 ab. Das Bezirksgericht musste wieder bemüht werden. In ihrer Rechtsschrift monierten die Bankenvertreter nunmehr, das Obergericht verstehe die Sache nicht. Auch in einer Sühneverhandlung waren die Bankenvertreter unachgiebig, was das Bezirksgericht zu seinem Urteil von 2006 veranlasste. Das ist Juristenfutter für von Meiss, Blum & Partner sowie Anton Blatter und Co. Und es ist zu vermuten, solche Strategien sind üblich und normalerweise erfolgreich, die Betrogenen haben genug von den Streitereien und klagen nicht noch mal!

Kommentar Die Banken und deren Anwälte unternehmen alles Mögliche, um die Klärung im Fall zu verschleppen und zu verschleiern. Wohl mit der Absicht, der klagende Bankkunde gibt resigniert auf oder stirbt, bevor er Recht bekommt. Willkommener Nebeneffekt der ganzen Vorgehensweise: Der Geschädigte Thomas Westermeier konnte als notorischer Prozessierer hingestellt werden, der die Zürcher Jusitz unnötig beschäftigt und behindert. Doch bei den heute vorligenden Beweisen ist es zu vermuten, bei der Verwertung der Sicherheiten aus dem Iniochos-Kredit konnten die Bankenvertreter privat oder im Namen von Dritten grosse Gewinne erzielen. Dabei ist es aber zu vielen Unregelmässigkeiten, wenn nicht gar zu Gesetzesverstössen gekommen. Unter allen Umständen darf das nicht ans Licht kommen. Nur aus dieser Sichtweise ist das Verhalten der Bankorgane erklärbar. Ein Teil der Justizbehörden will, kann oder darf das nicht sehen – oder sind auf einem Auge blind. Die ganze Prozessflut dreht sich um Nebensächlichkeiten, Thomas Westermeier gilt als Querulant. Jedenfalls muss ein Teil der Justiz es so sehen, sonst hätte man die Klage wegen Betrugs nicht teilweise eingestellt – und das Obergericht und auch das Bundesgericht die Einstellungsverfügung nicht bestätigt! Die Untersuchung – so jedenfalls das Obergericht, wie auch das Bundesgericht – infolge der Anzeige der Tarapaca ist jedenfalls nicht eingestellt. Trotzdem herrscht bei der Staatsanwaltschaft Funkstille. Doch das Obergericht hat festgestellt, die Vergehen sind noch nicht verjährt.

Angst der Behörden vor dem ganz grossen Skandal des Schweizer Finanzplatzes? Man wird den Eindruck nicht los, die Justizbehörden schützen auf massiven Druck gewisse Personenkreise. Die Cumbatera, im Alleinbesitz von Otto Beisheim, dem Gründer der Metro, ist wahrscheinlich die Nutzniesserin des hohen Verwertungserlöses der Kreditsicherheiten. Die Organe der Rabobank, welche die Rechtsnachfolger der GrioCredit von 1994 bis 2004 waren, stehen unter dem Verdacht der Geldwäscherei. Die Gutzwiler & Partner, haben die Geschäfte des Herrn Walter Fink betreut mit dem Drei-Länder-Fonds. Da wurden Kunden massiv getäuscht und übervorteilt. Nebenbei haben die auch Zahngold entgegengenommen, bei dem vermutet werden muss, es stamme aus kriegsverbrecherischer Herkunft. Die Gutzwiler & Partner ist in der Rabo Investment Management aufgegangen. Die Vermutung dass es sich bei all diesen Vorkommnissen und den dafür Verantwortlichen um eine kriminelle Vereingung handeln muss, bestätigt sich immer mehr. Doch die Bundesanwaltschaft kann nicht untersuchen, weil die kantonalen Behörden schon mal untersucht haben!

Hintergründe des Falls Tarapaca gegen die GiroCredit (Schweiz) und deren Rechtsnachfolgern >> (heute Bank Sarasin) Bericht über Thomas Westermeier «Allein gegen die Grossbank» im Cash >> Anerkennung der Ansprüche: Das Urteil des Obergerichts >> Strafanzeige der Tarapaca infolge neuer Beweismittel gegen die Bank >> Die Prozessflut Tarapaca gegen die GiroCredit Bank: Mögliche Gründe >> Das nicht sehen wollen, nichts sagen wollen, nichts hören wollen der Justizorgane: Mögliche Gründe >>